Gründer und Präsident
KURT WENGER


 
Betrachtung
Die Zwei-Staaten-Lösung


Oder:  Ist die Schaffung eines Palästinenser-Staates der Schlüssel zum Frieden?


Es gibt eine Reihe von Christen, die sagen: Für mich als Christ sind solche Themen zu politisch. Aber wir sollten bedenken:

1) Unser HERR ist der HERR der Geschichte. ER setzt Herrscher ein und ab. ER bestimmt das Weltgeschehen.

2) Zur Zeit des Alten Testamentes (AT) ging es ja auch höchst „politisch“ zu: Mit dem Auftrag der Landeinnahme war die Notwendigkeit des Kampfes und damit strategische wie taktische Überlegungen verbunden. Politische Entscheidungen waren zu treffen, mit wem Israel Bündnisse eingehen sollte und mit wem nicht. Es musste entschieden werden, welchem Ratgeber man folgen und wie man mit Nachbarvölkern umgehen solle. So wie jetzt auch.

3) Unser HERR hat in Seiner Souveränität entschieden, dass das Volk Israel einen besonderen Platz in Seiner Geschichte mit den Menschen haben soll. ER greift ein und bringt zum Ziel. Deswegen ist es gut, wenn wir uns darum kümmern, wo Israel zurzeit steht und inwieweit sich die aktuellen Geschehnisse biblisch einordnen lassen. 

4) Jesus selbst bat den Vater: „ICH bitte nicht, dass DU sie aus der Welt wegnimmst“ und forderte auf:. „Gebt dem Kaiser…“.

5) Wir sind heutzutage der oftmals verzerrenden Berichterstattung durch die Medien ausgesetzt. Aber gerade für uns Christen ist es wichtig, die Wahrheit zu kennen und dafür einzutreten.

Deshalb werde ich eine Reihe von Behauptungen entkräften, an die sich viele von uns vielleicht gewöhnt haben. Wir sollten die politischen Strömungen und Machenschaften kennen, um gezielt beten zu können. Wir sollen uns nicht über die gottlosen Feinde Israels entrüsten, aber die Fakten um der Wahrheit willen benennen.

Grundannahmen:

Wenn es jetzt um die sog. Zwei-Staaten-Lösung geht, also um die Idee, ein Palästinenser-Staat solle „Seite an Seite mit dem Staat Israel“ existieren, dann liegen dieser Idee eine ganze Reihe von Annahmen zugrunde, die wir einmal näher auf ihre Tragfähigkeit untersuchen sollten:

  • Israel habe die Palästinenser bisher unterdrücken und beherrschen wollen.

Dagegen spricht u.a.: Israel hat freiwillig den Gaza-Streifen völlig geräumt und 9.000 eigene Landsleute sogar gewaltsam evakuiert. Trotz Beschuss mit über 10.000 Raketen von Seiten der Hamas hat Israel weiterhin für 70 % des Stroms und 40 % des Wassers im Gaza-Streifen gesorgt und Nahrungsmittel sowie Medikamente in enormer Menge geliefert.
Netanyahu hat wiederholt betont: „Wir wollen nicht über die Palästinenser herrschen“

  • Israel habe den Palästinensern Land weggenommen.

Erwiesene Tatsache ist: Bei Staatsgründung Israels gehörten über 70 % des Gebietes der britischen Mandatsregierung und gingen nach Völkerrecht auf Israel über. Nur 3,3 % gehörten Arabern, die dort lebten; 16,5 % Arabern, die das Land verlassen hatten,  8,6 % waren schon jüdisch gewesen (lt. offizieller Statistik der britischen Regierung).
Und den Golan und Judäa & Samaria hat Israel in einem ihm aufgezwungenen Verteidigungs-(!)Krieg zurückerobert.

Im Übrigen: Politiker und Medien messen mit zweierlei Mass, wenn sie z.B. Marokko nicht anklagen, das seit 1975 (nachdem sich Spanien aus seiner Kolonie zurückgezogen hatte) das Sahara-Gebiet (so gross wie Grossbritannien) besetzt hält und Hunderttausende Araber zu Flüchtlingen machte.

  • Die Palästinenser brauchten endlich Land

Dabei wird vergessen, dass die arabischen Länder im Nahen Osten 690 mal so gross sind wie Israel.
Es wird auch vergessen, dass König Hussein von Jordanien im sog. „Schwarzen September“ 1970 die PLO aus Jordanien vertrieben hat. Sonst würden die Palestinenser dort, d.h. in 4/5 des ehemaligen Mandatsgebiets Palästina, leben… (Keiner spricht von einer Eastbank…)

  • Es wird behauptet, der Gaza-Streifen sei eines der dichtest besiedelten Gebiete der Welt. (Die Palästinenser brauchten deshalb mehr Platz.)

Singapur hat die doppelte Bevölkerungsdichte, Kairo fast die zehnfache und Kalkutta mehr als die zwölffache.

  • Wenn die „Siedlungen“ geräumt oder der Siedlungsbau gestoppt wäre, sei ein wesentliches Hindernis auf dem Weg zum Frieden weggeräumt

In Wahrheit gab es Terror-Aktionen der Araber bereits viele Jahre, bevor Israel 1967 Judäa & Samaria (J&S) zurückeroberte.

  • Die Formel „Land für Frieden“ sei der Schlüssel zur Lösung.

Warum dann hat Arafat das Angebot von E. Barak über 97 % J&S abgelehnt? Warum hat Abbas 2008 das Angebot von Olmert abgelehnt, 93 % von J&S zu bekommen? Warum wird jährlich der Staatsgründungstag Israels unter den Palästinensern als „Tag der Katastrophe“ begangen?
Die Abkommen von Oslo (1994), Wye und Hebron (Abgabe von jüdischen Städten) und die Räumung des Gazastreifens zeigen: „Land für Frieden“ ist in Wirklichkeit „Land für Terrorismus“.

  • Es gebe noch keinen palästinensischen Staat.

Es gibt ihn!
In Wirklichkeit besteht die Bevölkerung in Jordanien zu 70-80 % aus Arabern, die sich Palästinenser. nennen könnten. Der frühere König Hussein sagte 1981 selbst: „Die Wahrheit ist einfach: Jordanien ist Palästina und Palästina ist Jordanien“.

  • Die Palästinenser hätten bisher keine Chance auf einen eigenen Staat gehabt.

Da vergisst man: Die Araber lehnten 1947 den Teilungsbeschluss der UNO ab, der ihnen Land zuwies, und zettelten stattdessen 1948 den Krieg gegen Israel an. Die arabischen Führer forderten ihre Landsleute auf, bis zum Ende des Krieges – sie meinten bis zur Vernichtung Israels – das Land zu verlassen. So entstand das sog. Flüchtlingsproblem.

  • Ein Staat für die Palästinenser wäre deshalb wichtig, weil Israel ja bisher die Flüchtlingslager nicht aufgelöst habe.

Tatsache ist aber, dass Israel immer wieder auf die Auflösung der Lager gedrängt hat. Die Palästinenser wollten die Lager aus politischen Gründen als Druckmittel, als „offene Wunde“ behalten, und die UN haben die Auflösung sogar verhindert.

  • Die Palästinenser hätten bisher keine Chance zur selbstverantwortlichen Gestaltung eines Gemeinwesens gehabt.

Israel hat schon 1994 die Hoheit über Jericho an die Pal. übertragen, und 1995 weitere 7 Städte in J&S.
Und denken wir an den Rückzug vom Gaza! Wie ist die Chance seitens der Palästinenser genutzt worden?

  • Die Palästinenser brauchten ein zusammenhängendes Landgebiet, weil der Staat sonst nicht lebensfähig sei.

Was wäre aber mit Israel? Soll es sich zerstückeln lassen, damit die Palästinenser ein
zusammenhängendes Gebiet bekommen?
Übrigens: 1948 – 67 kamen die Palästinenser ohne zusammenhängendes Gebiet aus, als Gaza zu Ägypten und J&S zu Jordanien gehörte…
(Und Alaska gehört zu den USA, ist aber 800 km entfernt…)

  • Wenn der israel.-palästinensische Konflikt gelöst sei, gebe es endlich Ruhe im Nahen Osten

Spätestens seit dem sog. „Arabischen Frühling“ – der ja in Wahrheit ein kalter Winter ist – wissen wir, dass der israel.-pal. Konflikt eben nicht die Hauptursache von Unruhe in dieser Region ist. Denken wir an die Terrorakte in der Türkei, in Ägypten, in Algerien, in Saudi Arabien während der vergangenen Jahre. Und wie ist es denn mit dem Bürgerkrieg im Irak, dem brutalen Vorgehen in Syrien oder den massiven Feindseligkeiten zwischen Fatah und Hamas im Gaza-Streifen?

  • Beim Vorschlag einer 2-Staaten-Lösung wird unterstellt, die Hamas und die Fatah könnten gemeinsam einen Staat bilden.

Wenn sie sich auch beide im Ziel gegen Israel einig sind, bekämpfen sie sich doch bis aufs Blut, nehmen gegenseitig Aktivisten gefangen und erkennen wechselseitig die gewählten Vertreter nicht an. (Deswegen sprachen manche schon von einer 3-Staaten-Lösung: Hamastan, Fatahland und Israel)
Wer ist dann eigentlich ein ernstzunehmender Verhandlungspartner? Die Akzeptanz von Abbas ist merklich gesunken. Und rechtlich gesehen ist seine Amtszeit als sog. Präsident der Pal. Autonomiebehörde sogar seit mehr als 4 Jahren abgelaufen…
Und wie tragfähig wäre ein evtl. Verhandlungs-Ergebnis, wenn die pal. Führung wechselt?

Noch drei ganz zentrale letzte Grundannahmen:

  • Die Palästinenser würden einen Staat an der Seite Israels wollen

Erinnern wir uns? Schon 1947 haben die Araber abgelehnt, einen jüdischen Staat an der Seite der arabischen Welt zu haben.
Von den 33 Artikeln der PLO-Charta, die bis heute nicht widerrufen ist (!), rufen 30 zur Zerstörung Israels auf.
Wenn die Palästinenser von der „Zwei-Staaten-Lösung“ sprechen, sprechen sie nie von 2 Staaten für 2 Völker!
Die Hamas verkündete immer wieder: „Wir akzeptieren einen Palästinenser-Staat in den Grenzen von 1967 nur als Interimslösung, ohne die zionistische Okkupation auch nur eines cm unseres Heimatlandes anzuerkennen.“
Der Anspruch auf „Rückkehr der Flüchtlinge“ zeigt im Übrigen, dass die Araber einen 22. arabischen Staat wollen, ohne einen einzigen jüdischen zu akzeptieren. Denn Israel würde ja überschwemmt von den  Arabern.
Die Palästinenser wollen letztlich das ganze Land!

  • Die Palästinenser könnten ihren Landanspruch letztlich aus der Bibel herleiten, denn die Philister hätten doch damals in Kanaan gelebt.

Während die Palästinenser als Araber ja Semiten sind, waren die Philister ein nicht-semitisches Volk, das seinerzeit aus Kreta kam (=Kaftor, siehe Amos 9, 7 und Jer. 47, 4: „der HERR vernichtet die Philister, den Überrest, der von der Insel Kaftor gekommen ist“.)
Also: die Palästinenser sind nicht Nachfahren der Philister und können deswegen auch keinen Landanspruch von daher herleiten.

  • Die Palästinenser seien ein eigenständiges Volk, das deswegen Anspruch auf eigenes Land hätte

Ich habe bisher von „Palästinensern“ gesprochen. Eigentlich ist dies gar nicht haltbar. Denn:
„Palästina“ hiess ja 1922 – 48 ein Gebiet, 24 % westlich und 76 % östlich des Jordan. Bei allen damals dort lebenden Leuten stand „Palästinenser“ im Pass: bei Arabern, Drusen, Christen und Juden. Im Unabhängigkeitskrieg 1948 flohen die meisten Araber, und der Begriff Palästinenser verschwand bis Mitte der 60er Jahre. Da wurde er aus taktischen Gründen wieder eingeführt, um politische Ansprüche auf ganz Israel zu erheben.
Wichtig ist: die Palästinenser waren nie ein eigenes Volk, hatten nie eine eigene Kultur, Sprache oder Religion. Sie sind Araber wie andere auch.
Eine Politikerin, die sich selbst Palästinenserin nennt, bekannte: „Bei Staatsgründung 1948 gab es noch keine Palästinenser, nur Araber.“ Ein Hamas-Sprecher äusserte im April 2012: „Palästinenser sind kein eigenständiges Volk, sondern verpflanzte Ägypter und Saudis“.

Diese lange Liste von Fehleinschätzungen bzw. Missachtung von Fakten hat nun zu der in der westlichen Welt propagierten Zwei-Staaten-Lösung geführt.

Wenn wir uns jetzt vergegenwärtigen, welche Gefahren für Israel mit diesem Plan verbunden wären, dann dürfen wir wissen, dass der Hüter Israels nicht schläft noch schlummert und Israel Seinen göttlichen Schutz verheissen hat.

Der Plan –  Gefahr für Israel

Warum wäre er eine grosse Gefahr? Nun, der neue Staat wäre ja nicht seitlich von Israel, sondern mittendrin! Jeder Punkt Israels wäre durch feindliche Übergriffe erreichbar!

Nun gibt es Leute, die da beschwichtigen wollen. Sie finden drei Argumente:

  • Es ist immer wieder zu hören, zumindest die Fatah sei doch moderat.

Es gibt keine moderaten Terroristen!  Dieser ach so gemässigte Fatahführer Abbas hat gesagt: die Staatsgründung Israels sei ein „beispielloses Verbrechen“, er werde „nie diese Ungerechtigkeit akzeptieren“. Und hinsichtlich der Drohungen aus dem Iran ließ er Flugblätter über Gaza abwerfen mit der Botschaft: „Wir bestätigen unsere Unterstützung für die Positionen des iranischen Präsidenten gegenüber dem zionistischen Staat, der – nach dem Willen Allahs – aufhören wird zu existieren“

  • Es sei doch immer wieder nur eine kleine Gruppe von Gewalttätigen

Aber es ist die Arabische Liga insgesamt, die 1964 die PLO ins Leben rief.
Laut Umfragen vom Januar 2012 sind 84 % der Pal. für die Ermordung von Israelis.

  • Aber der Islam sei doch eine friedliche Religion

Nein! Der Koran spricht eine andere Sprache! Nur ein Zitat: „Die letzte Stunde wird nicht kommen, ehe nicht die Muslime die Juden bekämpfen und sie töten“.

Also: eine 2-Staaten-Lösung brächte grösste Gefahren für Israel mit sich! Und sie kann nicht funktionieren, weil die „Palästinenser“ sie gar nicht wollen.

 

Wie ist nun Israels Position?

Netanyahu sagte z.B. 2009: „Je näher wir an ein Abkommen mit den Palästinensern herankommen, desto weiter wird es zurückgewiesen. Wir haben es versucht mit einem Rückzug in Absprache, ohne Absprache, mit einem teilweisen Rückzug, und wir boten einen fast vollständigen Rückzug an. Wir entwurzelten jüdische Siedler von ihren Wohnungen und ernteten Raketen-Salven als Antwort.“ Aber: „Wir sind diplomatischen und internationalen Vereinbarungen der Regierung verpflichtet, und wir erwarten das auch von den anderen“. Israel hatte die Road Map (die zu einem PalästinenserStaat führen würde) mit 14 Vorbehalten angenommen. Netanyahu vermied den Begriff „Palästinenser-Staat“ oder „2-Staaten-Lösung“ bis 14.6.09.

Aber unter dem massiven internationalen Druck hat Netanyahu am 14.6.09 erstmals die Bildung eines Palästinenser-Staates offiziell in Erwägung gezogen, allerdings unter einigen Bedingungen:

• Entmilitarisierung
Frage: Wie wird das sicherzustellen sein? Schon jetzt konnte der Waffenschmuggel in den Gaza-Streifen nicht unterbunden werden. Schon bisher gelang es der Hisbollah im Südlibanon, mächtig aufzurüsten, obwohl die UNIFIL das verhindern sollte. Die PA gehört zu den am stärksten militarisierten Gesellschaften der Welt!

• Anerkennung Israels als jüdischer Staat mit Jerusalem als Hauptstadt
Wie wahrscheinlich ist dies? Dazu der pal. Verhandlungsführer Erekat: „Da kann Israel 1.000 Jahre warten!“ Im Pal. Nationalabkommen (1964/Fassung 1968) heisst es: „Das Judentum ist nur eine Religion und nicht eine unabhängige Nationalität. Die Juden stellen nicht ein einzelnes Volk mit eigener Identität dar, sondern sind Bürger der Staaten, denen sie angehören (Art. 20)“. Das allein schon spricht aus ihrer Sicht gegen einen jüdischen Staat.
Ein Berater von Abbas (Dahlan) offenbarte 2009: Man täusche nur vor, Israel offiziell anzuerkennen, um in den Genuss internationaler Hilfsgüter zu kommen. Also nicht einmal als Staat, geschweige denn jüdischen Staat!
Die Hamas meldete, es sei rassistische Politik, von den Palästinensern zu verlangen, dass sie Palästina als Land der Juden anerkennen sollen.
So kann man auch sagen, dass die Palästinenser das Thema „Zwei-Staaten-Lösung“ wie folgt interpretieren: Ein Staat für die Palästinenser ohne jegliche jüdische „Siedlung“ und – als Zwischenlösung für das eigentliche Ziel, das „zionistische Gebilde“ ganz auszulöschen – ein Staat für die pal. Flüchtlinge, in dem Juden geduldet würden (aber sehr bald die Mehrheit verlören).

 

Alternativvorschläge zur 2-Staaten-Lösung (seit Mitte 2009):

  • Einseitiger israelischer Rückzug zumindest aus Teilen von J&S

Das hat ausgerechnet der Verteidigungsminister Ehud Barak im Okt. 2012 vorgeschlagen.

  • Andererseits: Teilweise Annexion von J&S

Der Ruf nach teilweiser Annexion von J&S (Area A) wurde v.a. als Reaktion auf die mögliche einseitige Ausrufung eines Palästinenser-Staates vor der UNO laut.(5/11) Abbas WOLLTE ja im Nov. 2012 vor der UN-Generalversammlung den bisherigen Beobachter-Status der PA in den eines Nicht-Mitglied-Staates umwandeln lassen.

  • Eine Ein-Staaten-Lösung, d.h. bi-nationaler Staat

Annexion von ganz J&S: Alle dort lebenden Araber würden israelische Staatsbürger. Simon Peres: Dies käme nicht infrage, weil es das Ende der Existenz eines jüdischen Staates bedeuten würde (der doch ausdrücklich durch UN-Beschluss als jüdische Heimat gewollt war!)

  • Gebietstausch

Erweiterung des Gaza-Streifens in das ägyptische Sinai-Gebiet (um den Palästinensern
Städte und einen Hafen zu ermöglichen) im Austausch mit Land im Negev an Ägypten

  • Konföderation mit Jordanien:

Die Araber in J&S sollten jordanische Staatsbürgerschaft bekommen, da Jordanien ein pal. Staat sei. (80 % der jordanischen Einwohner können als Palästinenser bezeichnet werden.)

  • Einbeziehung von Weltgemeinschaft und UNO:

a) Keine Sonderbehandlung pal. Flüchtlinge gegenüber den Millionen anderer Flüchtlinge, d.h. Auflösung der UNWRA. b) Internationaler Druck, dass pal. Araber Bürgerschaftsrechte in arabischen Ländern erhalten und dort nicht diskriminiert werden. c) Großzügige Gelder Israels an pal. Familien für freiwillige Umsiedlung in aufnahmebereite arabische Staaten.

 

Was können wir von der Bibel her sagen?

Auch wenn die Politiker am Ende ihres Lateins sind: Im Himmel gibt es keinen Notfall, weil den HERRN nichts überrascht! „Siehe, der Hüter Israels schläft noch schlummert nicht“ (Ps. 121, 4)

Und Israel braucht Stärke, um nicht noch mehr verheissenes Land an die abzugeben, die eigentlich ganz Israel auslöschen wollen.

  • David betete: „Gib mich nicht preis der Gier meiner Bedränger, denn falsche Zeugen sind gegen mich aufgestanden“ (Ps. 27, 12).
  • Der Heerführer Joab rief aus: „Lass uns stark sein für unser Volk und für die Städte unseres Gottes! Der HERR aber möge tun, was gut ist in Seinen Augen!“ (2. Sam. 10, 12)

Ja, was ist nun gut in den Augen des Heiligen Israels? Beispielhaft seien einige wenige Schriftstellen angeführt:

  • „Und Jerusalem wird heilig sein, und Fremde werden es nicht mehr durchziehen“ (Joel 4, 17).
  • „…und ICH werde sie in diesem Land pflanzen in Treue, mit Meinem ganzen Herzen und mit Meiner ganzen Seele“ (Jer. 32, 41).
  • „Mein ist Gilead und Mein Manasse, und Ephraim ist die Bergfestung Meines Hauptes, Juda Mein Herrscherstab. Moab ist Mein Waschbecken, auf Edom will ICH Meine Sandale werfen; Philistäa, jauchze Mir zu!“ (Ps. 60, 9 f..)
  • Der HERR kündigt Gericht im Tal Joschafat über die Nationen an, die Israel geteilt haben (Joel 4, 1 f.): „Und ICH werde dort mit ihnen ins Gericht gehen wegen Meines Volkes und Meines Erbteils Israel, das sie unter die Nationen zerstreut haben. Und Mein Land haben sie geteilt…“

 

Winfried Balke, November 2012